Warken lockert Krankenhausreform – Niedersachsen fordert mehr Flexibilität für ländliche Regionen
Luka BoucseinMinister drängt auf beschleunigte Krankenhausreform - Warken lockert Krankenhausreform – Niedersachsen fordert mehr Flexibilität für ländliche Regionen
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken schlägt Änderungen am deutschen Krankenhausreformgesetz vor. Ihr neuer Entwurf, das Krankenhausreformanpassungsgesetz (KHAG), zielt darauf ab, die strengen Vorgaben ihres Vorgängers Karl Lauterbach zu lockern. Der Schritt folgt Forderungen der Bundesländer nach mehr Flexibilität bei der Gestaltung der Gesundheitsversorgung.
Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi kritisierte Warkens Umgang mit der Reform. Er wirft ihr vor, ihre Position bleibe unklar, und warnt, dass Verzögerungen den Streit in eine Schlichtung treiben könnten. Philippi forderte die Bundespolitiker auf, die Verhandlungen zu beschleunigen und weitere Zugeständnisse zu machen.
Die Landesregierung Niedersachsens setzt sich für zentrale Anpassungen ein, darunter weiter gefasste Definitionen von Krankenhausstandorten, flexiblere Aufgabenverteilungen sowie zusätzliche Mittel zum Erhalt bestehender Einrichtungen. Philippi räumte zwar Fortschritte ein, betonte aber, dass weitere Änderungen – besonders für große ländliche Regionen wie seine eigene – unverzichtbar seien.
Warkens Gesetzentwurf reagiert auf den wachsenden Druck der Länder, die mit den Reformvorgaben hadern. Ihr Plan, Lauterbachs strenge Kriterien zu entschärfen, deutet auf einen Kurswechsel hin. Doch Philippi besteht darauf, dass noch mehr getan werden muss, um eine Blockade zu vermeiden.
Die Debatte um die Krankenhausreform hängt nun von einem Kompromiss zwischen Bund und Ländern ab. Warkens vorgeschlagene Änderungen sollen Bedenken ausräumen, doch Niedersachsen und andere Bundesländer drängen auf weitere Nachbesserungen. Ohne Einigung droht der Konflikt in eine formelle Schlichtung zu eskalieren.
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