Niedersachsen wehrt sich mit neuer Strategie gegen Extremismus und digitale Radikalisierung

Niedersachsen wehrt sich mit neuer Strategie gegen Extremismus und digitale Radikalisierung

Niedersachsen baut Demokratieschutz und Extremismusprävention aus

Die Landesregierung verstärkt ihre Maßnahmen zum Schutz der Demokratie und zur Verhinderung von Extremismus. Nach der Auswertung aktueller Erkenntnisse zu digitalen Risiken und Radikalisierungstendenzen wurden zwei zentrale Programme ausgebaut. Behörden warnen, dass junge Menschen zunehmend durch Online-Desinformation und extremistisches Material bedroht werden.

Die Entscheidung folgt einem Kabinettsbeschluss aus dem Jahr 2023, mit dem das Programm "Demokratie und Menschenrechte" sowie das Präventionsprogramm gegen Islamismus weiterentwickelt werden sollen. Beide Initiativen arbeiten nun unter einer gemeinsamen Präventionsstrategie, die von einem ressortübergreifenden Steuerungsgremium koordiniert wird. Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann betonte, dass Demokratie auf aktiver Teilhabe und widerstandsfähigen Strukturen beruhe, um Bedrohungen entgegenzuwirken.

Ein aktueller Bericht zeigt, wie die digitale Transformation junge Nutzer:innen unkontrollierten Inhalten aussetzt. Soziale Medien und Gaming-Plattformen werden zunehmend als Kanäle für Hassrede, Verschwörungserzählungen und ideologische Manipulation genutzt. Extremistische Gruppen zielen dabei gezielt auf verletzliche Nutzer:innen ab.

Als Reaktion darauf erweitert das Land seine ressortübergreifenden Programme. Das Demokratie- und Menschenrechtsprogramm, federführend beim Justizministerium, arbeitet künftig enger mit dem Islamismus-Präventionsprogramm des Innenministeriums zusammen. Gemeinsam sollen sowohl offline als auch online Radikalisierungsrisiken bekämpft werden.

Die ausgeweiteten Maßnahmen konzentrieren sich auf den Schutz junger Menschen vor digitalen Gefahren und die Stärkung demokratischer Werte. Der abgestimmte Ansatz des Landes spiegelt die Sorge über sich wandelnde Extremismusstrategien wider. Konkrete Daten zu Veränderungen in den Zielgruppen oder zu digitalen Radikalisierungstrends in Niedersachsen liegen bisher jedoch nicht vor.