Pistorius reformiert Reservisten: Altersgrenze steigt auf 70 Jahre und Arbeitgeber verlieren Vetorecht
Klaus-Dieter Stahr
Pistorius reformiert Reservisten: Altersgrenze steigt auf 70 Jahre und Arbeitgeber verlieren Vetorecht
Verteidigungsminister Boris Pistorius will an diesem Mittwoch eine neue Reservistenstrategie vorstellen. Damit verbunden ist die Anhebung der Altersgrenze für Reservistinnen und Reservisten von 65 auf 70 Jahre. Zudem werden die Regelungen für Arbeitgeber angepasst, deren Beschäftigte zu Übungen oder Einsätzen einberufen werden.
Aktuell stehen rund 60.000 Reservistinnen und Reservisten für einen schnellen Einsatz bereit. Das Verteidigungsministerium gibt jedoch zu, dass die genaue Gesamtzahl der Reservisten im System unbekannt ist. Der Verband, der sie vertritt, zählt etwa 110.000 Mitglieder.
Kernpunkt der Reformen: Arbeitgeber verlieren künftig das Recht, Einsprüche gegen die Einberufung von Reservisten zu Übungen einzulegen. Das Prinzip der freiwilligen Zusammenarbeit mit Unternehmen wird vollständig abgeschafft. Ziel ist es, sicherzustellen, dass Reservisten an Ausbildungen teilnehmen können, ohne dass betriebliche Hindernisse entstehen.
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Die Strategie sieht zudem eine bessere Planung vor, um die jährlichen Teilnahmezahlen festzulegen. Die Reservistinnen und Reservisten selbst sollen mit angemessener Ausstattung versehen und sinnvolle Ausbildungsmöglichkeiten erhalten. Begründet wird die Anhebung der Altersgrenze auf 70 Jahre damit, dass die allgemeine Rentenalter steigt und Menschen länger fit bleiben.
Noch in diesem Sommer wird Pistorius das Reservistenstärkungsgesetz vorlegen, um die Änderungen rechtlich zu verankern. Die Reformen werden die Art und Weise verändern, wie Reservisten verwaltet und unterstützt werden. Arbeitgeber können künftig Einberufungen nicht mehr blockieren, und ältere Reservisten können fünf Jahre länger dienen. Die Bundesregierung erwartet, dass diese Maßnahmen die Einsatzbereitschaft und die Beteiligung deutlich verbessern.
