Philippi warnt vor Kollaps der Krankenhäuser durch neues Beitragsgesetz
Christos Schwital
Philippi warnt vor Kollaps der Krankenhäuser durch neues Beitragsgesetz
Niedersachsens Gesundheitsminister Andreas Philippi hat den geplanten Beitragssatzstabilisierungsgesetz der gesetzlichen Krankenversicherung der Bundesregierung scharf kritisiert. Er warnt, der Gesetzentwurf werde zu einer schweren finanziellen Schieflage führen und die Krankenhäuser in ganz Deutschland tiefgreifend belasten.
Philippi räumte ein, dass das System der gesetzlichen Krankenversicherung vor enormen finanziellen Herausforderungen stehe. Gleichzeitig betonte er, dass eine Stabilisierung der Beitragssätze nicht auf Kosten der Patientinnen und Patienten oder der Gesundheitsinfrastruktur gehen dürfe.
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Der Minister verwies darauf, dass die geplanten Änderungen der Meistbegünstigungsklausel sowie unzureichende Ausgleichszahlungen für Lohnerhöhungen die Haushalte der Krankenhäuser zusätzlich unter Druck setzen würden. Viele Häuser, so seine Warnung, könnten die entstehenden finanziellen Einbußen nicht allein durch Einsparungen auffangen.
Die Folge wären Kürzungen bei stationären und ambulanten Leistungen. Besonders ländliche Regionen drohten Krankenhausschließungen, längere Anfahrtswege für medizinische Versorgungen und eine Schwächung der Notfallsysteme. Philippi forderte die Bundesregierung auf, die Ungleichgewichte noch vor Inkrafttreten der neuen Regelungen dringend zu korrigieren.
Das geplante Gesetz berge die Gefahr, die Krankenhausversorgung – vor allem in strukturschwachen Gebieten – zu destabilisieren. Ohne Gegensteuer drohten Kliniken Kürzungen bei der Grundversorgung oder gar Schließungen. Philippis Warnungen machen die möglichen Folgen für Patientinnen, Patienten und den Zugang zu medizinischer Versorgung deutlich.
