Kulturminister Weimer streichte Buchhandlungen – war es politische Einflussnahme?
Klaus-Dieter Stahr
"Spiegel": Weimer lässt Listen mit Kulturjury-Mitgliedern erstellen - Kulturminister Weimer streichte Buchhandlungen – war es politische Einflussnahme?
Kulturminister Weimer löst mit Streichung von Buchhandlungen von Preis-Liste Kontroverse aus
Bundes kulturminister Wolfram Weimer hat mit der Entfernung von drei Buchhandlungen von der Shortlist eines Preises für Aufsehen gesorgt. Die Entscheidung erfolgte nach einer Intervention, die der ursprünglichen Auswahl der Jury widersprach – und wirft nun Fragen nach politischer Einflussnahme auf kulturelle Auszeichnungen auf.
Mittlerweile mehren sich rechtliche Klagen und Kritik an Weimers Vorgehen im Zusammenhang mit dem Deutschen Buchhandlungspreis.
Der Streit entbrannte, als Weimer die von der Jury vorgeschlagene Shortlist für den Deutschen Buchhandlungspreis überstimmte. Drei Buchhandlungen strich er von der Liste, mit der Begründung, Hinweise des Verfassungsschutzes rechtfertigten diesen Schritt. Nähere Angaben blieb er schuldig; zunächst behauptete sein Ministerium fälschlicherweise sogar, die Jury selbst habe die Betroffenen für unwürdig befunden.
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Die betroffenen Buchhandlungen haben inzwischen rechtliche Schritte eingeleitet und werfen dem Minister vor, das Verfahren sei intransparent und unfair verlaufen. Kritiker hinterfragen zudem Weimers wachsenden Einfluss: Erst kürzlich hatte er die Erstellung von Listen angeordnet, in denen sämtliche Jurymitglieder erfasst werden sollen, die an Entscheidungen über Kulturförderungen beteiligt sind.
Aktuelle Berichte deuten darauf hin, dass Weimer eine noch stärkere Einmischung in Preisvergaben plant. Die Bundesregierung schreibt zwar inzwischen vor, dass solche Auswahlverfahren mit unabhängigen Jurymitgliedern besetzt sein müssen – wie viele dies bisher waren, bleibt jedoch unklar.
Weimers Vorgehen hat die Debatte um Transparenz in der Kulturförderung weiter angeheizt. Die gestrichenen Buchhandlungen kämpfen weiterhin gegen die Entscheidung, während die Forderung nach Offenlegung der Jurylisten zusätzliche Bedenken hinsichtlich der Kontrolle kultureller Prozesse schürt.
Die Ergebnisse der anhängigen Klagen und mögliche weitere Eingriffe des Ministers werden zeigen, wie künftig mit solchen Auszeichnungen umgegangen wird.
