Hessen fordert strikte Syrien-Abschiebungen – 1.200 Menschen bereits betroffen
Christos Schwital
Hessen fordert strikte Syrien-Abschiebungen – 1.200 Menschen bereits betroffen
Hessens Innenminister Roman Poseck hat Deutschland aufgefordert, an seiner strengen Haltung in der Syrien-Migrationspolitik festzuhalten. Seiner Ansicht nach müssen Abschiebungen ein zentrales Mittel bleiben, um Menschen zu freiwilligen Rückkehren zu bewegen. Seit Ende 2024 wurden im Rahmen dieser Maßnahmen etwa 1.200 Personen abgeschoben.
Das aktuelle Rückführungsprogramm für Syrien begann in Deutschland Ende 2024. Bis April 2026 wurden rund 1.200 Menschen abgeschoben – davon über 900 nach Syrien und etwa 300 in die Türkei. Die meisten der nach Syrien Geschobenen stammten aus den Regionen Idlib und Afrin.
Poseck betont, dass freiwillige Rückkehren im Vordergrund stehen sollten. Gleichzeitig bezeichnet er Abschiebungen als einen "notwendigen Hebel", um die Kooperationsbereitschaft zu erhöhen. Ohne die Drohung einer zwangsweisen Ausreise, so seine Argumentation, würden sich weniger Menschen freiwillig zur Rückkehr entscheiden.
Sicherheitsbehörden prüfen derzeit alternative Methoden für Abschiebungen in größerem Umfang. Sollten die Zahlen steigen, könnten Schiffe Flugzeuge als Transportmittel nach Syrien ersetzen. Die Begründung: Schiffe können mehr Menschen befördern, und die Mittelmeerküste Syriens macht Seetransporte praktisch durchführbar.
Poseck hat die Bundesregierung zudem aufgefordert, Syrien in ihrer Migrationsstrategie mit derselben Dringlichkeit zu behandeln wie Afghanistan. Seine Position spiegelt einen breiteren Ansatz wider, der auf strikte Kontrollen bei Rückführungen und Abschiebungen setzt.
Seit Einführung der Regelung beläuft sich die Zahl der Abschiebungen auf etwa 1.200, wobei Syrien das Hauptzielland bleibt. Die Behörden erwägen weiterhin logistische Optionen, darunter auch Seetransporte, falls der Umfang der Rückführungen zunimmt. Posecks Haltung unterstreicht die Entschlossenheit der Regierung, an einer harten Linie in der Rückkehrpolitik festzuhalten.
