Hannovers Schuldenkrise: Sparprogramm bedroht Kultur, Sport und Jugendförderung
Klaus-Dieter Stahr
Hannovers Schuldenkrise: Sparprogramm bedroht Kultur, Sport und Jugendförderung
Hannover steht vor schwierigen finanziellen Entscheidungen, da die Stadt mit Schulden in Höhe von zwei Milliarden Euro kämpft. Die Kommune hat dem Land Niedersachsen ein Sparprogramm vorgelegt, das sich vor allem gegen "freiwillige Leistungen" wie Kultur, Sport und Jugendförderung richtet. Doch Oberbürgermeister Belit Onay kritisiert sowohl die geplanten Kürzungen als auch die Art und Weise, wie sie ausgearbeitet wurden.
Die finanzielle Belastung Hannovers ist das Ergebnis jahrelang steigender Kosten und gesetzlicher Verpflichtungen. So war die Stadt rechtlich dazu verpflichtet, die Ganztagsbetreuung für Kinder auszubauen – was hohe Investitionen in neue Infrastruktur erforderte. Zwar haben sich die Gewerbesteuereinnahmen seit der Pandemie erholt, doch reichen sie nicht aus, um die wachsenden Ausgaben zu decken.
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Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände haben kürzlich eine Liste von Leistungen veröffentlicht, auf die Städte künftig verzichten könnten. Dazu zählen unter anderem Angebote für Menschen mit Behinderungen, Kinder und Jugendliche. Onay warnt jedoch, dass diese Vorschläge mehr Schaden als Nutzen bringen würden und den falschen Eindruck erweckten, hier ließen sich leicht Einsparungen erzielen.
Der Haushaltsplan Hannovers konzentriert sich nun auf Kürzungen bei den freiwilligen Leistungen. Doch der Oberbürgermeister betont, dass der aktuelle Ansatz die eigentlichen finanziellen Probleme der Stadt nicht löst.
Nun muss Hannover auf die Reaktion Niedersachsens zu seinem Konsolidierungsplan warten. Wird dieser genehmigt, werden die Ausgaben für Kultur, Sport und Jugendarbeit gekürzt. Gleichzeitig bleiben die gesetzlichen Verpflichtungen für unverzichtbare Leistungen bestehen – und belasten die Haushaltskasse weiter.
