Bundestag stoppt teure Tankcontainer-Beschaffung wegen explodierender Kosten
Christos Schwital
Bundestag stoppt teure Tankcontainer-Beschaffung wegen explodierender Kosten
Deutsche Abgeordnete haben ein Rüstungsbeschaffungsvorhaben vorerst gestoppt, nachdem die Kosten stark angestiegen sind. Bei dem Projekt geht es um 902 Dieselkraftstoff-Tankcontainer, deren Preis nun bei 291.000 Euro pro Stück liegt – doppelt so viel wie noch 2021. Kritiker bezeichnen den Anstieg als überzogen und hinterfragen das Fehlen einer Ausschreibung.
Das Verteidigungsministerium wollte die Container im Rahmen eines Vertrags mit einem Volumen von bis zu 902 Millionen Euro erwerben. Damit könnten langfristig bis zu 4.200 Einheiten abgedeckt werden, deren Lieferung bis 2029 erfolgen soll, um die Litauen-Brigade und die allgemeine Truppenlogistik zu unterstützen.
2021 waren bei einer ähnlichen Beschaffung 153 Container für 21,8 Millionen Euro erworben worden – damals zu einem Stückpreis von durchschnittlich 142.000 Euro. Beim aktuellen Deal liegt der Preis pro Einheit jedoch bei etwa 291.000 Euro, was die Gesamtkosten für 902 Container inklusive Mehrwertsteuer auf 262,67 Millionen Euro treibt.
Haushaltspolitiker aus der Unionsfraktion und der SPD griffen ein und verwiesen auf die steigenden Ausgaben. Der haushaltspolitische Sprecher der CDU, Andreas Mattfeldt, kritisierte die "Rüstungsinflation" und das Fehlen von Wettbewerb. Zudem warnte er, dass die Ausgaben ab 2026 gedrosselt werden müssten, um finanzielle Spielräume für 2029 zu erhalten.
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Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums lehnte es ab, vor der endgültigen Zustimmung des Bundestags Details zu nennen. Ein Mitglied des Haushaltsausschusses bezeichnete den Preisanstieg unterdessen als "skandalös".
Die Beschaffung bleibt vorerst ausgesetzt, während die Abgeordneten Antworten fordern. Sollte das Vorhaben genehmigt werden, würden die Container bis 2029 geliefert – sowohl für die Litauen-Brigade als auch für die allgemeine militärische Logistik. Die endgültige Entscheidung liegt nun beim Bundestag.
