Cottbus streicht Gebühren für Notfalltransporte – Patienten entlastet
Herlinde Jungfer
Cottbus streicht Gebühren für Notfalltransporte – Patienten entlastet
Cottbus verzichtet auf Gebühren für Notfalltransporte
Die Stadt Cottbus hat Pläne fallen gelassen, Patienten für Rettungsdienste und Notarzteinsätze in Rechnung zu stellen. Eine neue Vereinbarung mit den Krankenkassen sorgt dafür, dass betroffene Bürger künftig keine Rechnungen mehr für Krankentransporte oder Notarzt-Einsätze erhalten.
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Die Entscheidung folgt auf monatelange Debatten darüber, wer die Kosten für medizinische Notfalleinsätze tragen soll – selbst in Fällen, in denen Patienten nicht ins Krankenhaus gebracht werden. Anfang 2025 hatte der Landkreis Märkisch-Oderland als erste Region in Brandenburg damit begonnen, Gebührenbescheide für Rettungstransporte zu verschicken. Dies löste Befürchtungen aus, dass andere Gebiete, darunter auch Cottbus, diesem Beispiel folgen könnten. Nun hat die Stadt jedoch einen Kompromiss mit den Krankenversicherern ausgehandelt, um eine direkte Belastung der Patienten zu vermeiden.
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte zuvor entschieden, dass nicht dringliche oder "leere" Rettungsfahrten – also Einsätze ohne medizinische Notwendigkeit – nicht von den Kassen übernommen werden müssen. Normalerweise tragen Landkreise und kreisfreie Städte diese Kosten zunächst selbst und holen sich das Geld später von den Versicherungen zurück. Die Cottbuser Verwaltung hatte erwogen, die Ausgaben auf die Patienten abzuwälzen, verzichtete darauf aber nach erfolgreichen Verhandlungen.
Nach der neuen Regelung übernimmt die Stadt weiterhin die Kosten für Notfalltransporte, ohne die Bürger in Rechnung zu stellen. Die Vereinbarung stellt sicher, dass Patienten keine unerwarteten Gebühren für den Rettungsdienst oder Notarzt erhalten – unabhängig davon, ob sie anschließend stationär behandelt werden. Die Einigung beseitigt das Risiko, dass Patienten in Cottbus Post von Rettungsdiensten oder Krankenkassen mit Forderungen für Notfalleinsätze erhalten. Stattdessen teilen sich die Kostenträger und die Stadt die finanzielle Verantwortung, sodass die Bürger direkt entlastet werden. Der Kompromiss bringt Klarheit in ein System, das bei vielen Unsicherheit über mögliche Kosten ausgelöst hatte.
