AfA-Chefin Kiziltepe widerspricht Klingbeils SPD-Reformkurs scharf
Klaus-Dieter Stahr
AfA-Chefin Kiziltepe widerspricht Klingbeils SPD-Reformkurs scharf
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Die Bundesvorsitzende der AfA, Cansel Kiziltepe, kritisierte die Vorschläge von SPD-Chef Lars Klingbeil als falsch und irreführend. Sie betonte, dass die Beschäftigten nicht für die wirtschaftlichen Probleme Deutschlands verantwortlich seien, sondern das Land vielmehr zusammenhielten. In einem von der AfA-Führung unterstützten Beschluss wird die Behauptung zurückgewiesen, Arbeitnehmenden mangele es an Arbeitsmoral.
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Kiziltepe unterstrich, dass Wachstum durch Investitionen, eine starke Industrie und die Unterstützung der werktätigen Mittelschicht erreicht werden müsse. Gleichzeitig warnte sie die SPD davor, ihre sozialdemokratischen Grundsätze zugunsten wirtschaftspolitischer Anpassungen aufzugeben. Die Arbeitsgemeinschaft forderte Klingbeil auf, sich stärker an Gewerkschaften und Arbeitnehmerinteressen zu orientieren.
Laut Der Spiegel zeigt der AfA-Beschluss tiefe Verunsicherung innerhalb der Partei. Zwar erkennt die Gruppe die Notwendigkeit einer politischen Erneuerung an, lehnt aber Maßnahmen entschieden ab, die Arbeitnehmerrechte schwächen oder die Schuld bei den Beschäftigten suchen könnten.
Die Haltung der AfA setzt Klingbeil unter Druck, Teile seiner Reformagenda zu überdenken. Der Beschluss signalisiert Widerstand gegen Pläne, die etwa Arbeitszeiten verlängern oder den Kündigungsschutz lockern könnten. Die Debatte spiegelt die grundsätzlichen Spannungen innerhalb der SPD wider – zwischen wirtschaftlicher Reformbereitschaft und der Bewahrung sozialdemokratischer Werte.
