Union lehnt Streichung der Bundestags-Sommerpause trotz Kritik ab
Christos Schwital
Union lehnt Streichung der Bundestags-Sommerpause trotz Kritik ab
Die Unionsfraktion von CDU und CSU hat Forderungen abgelehnt, die Sommerpause des Bundestags zu streichen. Steffen Bilger, erster parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion, betonte, dass Abgeordnete auch während der Sitzungspause aktiv blieben. Er unterstrich, dass wichtige Arbeit im Hintergrund fortgesetzt werde, obwohl keine Plenarsitzungen stattfänden.
Der Verband der Familienunternehmer hatte zuvor gefordert, die Sommerpause des Bundestags notfalls auszusetzen. Die Forderung kam angesichts von Bedenken wegen Verzögerungen bei Gesetzesvorhaben. Bilger machte jedoch deutlich, dass eine Abschaffung der Pause nicht erforderlich sei.
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Er verwies darauf, dass Ausschüsse bei Bedarf weiterhin Notfallsitzungen einberufen könnten. In der Vergangenheit seien solche Sitzungen problemlos abgehalten worden. Auch die Bundesregierung bleibe während des Sommers handlungsfähig und bereite Beschlüsse vor, die später dem Bundestag vorgelegt würden.
Bilger ergänzte, dass Berichterstatter, Arbeitsgruppen und Koalitionsgespräche wie gewohnt weiterliefen. Er versicherte, dass der Bundestag seinen Pflichten trotz der geplanten Pause nachkommen werde. Ein akuter Bedarf für zusätzliche Sitzungen bestehe derzeit nicht.
Die Sommerpause des Bundestags wird wie vorgesehen stattfinden. Die Ausschüsse behalten jedoch die Möglichkeit, bei Bedarf kurzfristig zusammenzutreten. Abgeordnete und Mitarbeiter werden ihre Arbeit während der Pause über die üblichen Kanäle fortsetzen.
