Nouripour attackiert deutsche Iran-Politik als zu passiv und gefährlich
Christos Schwital
Nouripour attackiert deutsche Iran-Politik als zu passiv und gefährlich
Omid Nouripour, Vizepräsident des Bundestags und außenpolitischer Experte der Grünen, hat die aktuelle Iran-Politik Deutschlands scharf kritisiert. Er wirft der Bundesregierung vor, durch ihre passive Haltung an Einfluss verloren zu haben, während sie gleichzeitig Teherans aggressive Vorgehensweise in der Region bestärke.
Nouripour verwies auf die jüngsten Angriffe des Iran auf zivile Frachtschiffe in der Straße von Hormus als gefährliche Zuspitzung der Lage. Die Situation sei nicht länger hinnehmbar, warnte er – Untätigkeit berge das Risiko einer weiteren Destabilisierung.
Der Grünen-Politiker richtete seine Kritik auch direkt an Außenminister Johann Wadephul (CDU), dem er vorwirft, keine substantiellen Schritte für eine eigenständige deutsche Iran-Politik einzuleiten. Deutschland habe sich auf eine rein reaktive Rolle reduziert und überlasse wichtige Entscheidungen anderen.
Zudem übt Nouripour scharfe Kritik an der Haltung von Bundeskanzler Olaf Scholz. Berlins zurückhaltender Kurs könnte das iranische Regime ungewollt gestärkt haben, so der Vorwurf. Der Begriff Waffenruhe sei im Zusammenhang mit Iran irreführend, da er fälschlicherweise den Eindruck erwecke, die Welt befinde sich bereits im Krieg mit dem Land.
Stattdessen forderte Nouripour die europäischen Staaten, die direkt von Irans Handlungen betroffen sind, zum Handeln auf. Frische diplomatische Initiativen seien nötig – das Abwarten auf andere werde die Krise nur verlängern.
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Nouripours Äußerungen spiegeln eine wachsende Unzufriedenheit innerhalb der Grünen mit der deutschen Iran-Strategie wider. Sein Appell für europäisch geführte Verhandlungen zeigt die Sorge, dass der aktuelle Kurs zentrale regionale Herausforderungen ungelöst lässt. Die Debatte kommt zu einem Zeitpunkt, an dem die Spannungen in der Straße von Hormus weiter zunehmen.
