Massiver Protest gegen geplantes Krankenkassen-Gesetz: Arbeitsplätze in Gefahr
Klaus-Dieter Stahr
Massiver Protest gegen geplantes Krankenkassen-Gesetz: Arbeitsplätze in Gefahr
Gegen einen Gesetzentwurf zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung formiert sich Widerstand. Beschäftigte, Gewerkschaftsvertreter und Krankenhausbetreiber fürchten eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen und mögliche Stellenstreichungen. Ziel der Proteste ist es, das Gesetz in seiner aktuellen Fassung zu stoppen.
Im Rahmen der Aktion findet am Donnerstag um 8 Uhr eine außerordentliche Mitgliederversammlung statt. Die Organisatoren wollen ihre Forderungen vor dem Eintreffen zentraler Politiker unterstreichen. Eingeladen sind unter anderem der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch sowie Koalitionsabgeordnete des Bundestags.
Zwischen 9:30 und 10:15 Uhr ist im Hörsaal des Pathologiegebäudes am Reisingerweg eine Fotoaktion geplant. Beteiligt sind Mitarbeiter, der Personalrat und die Gewerkschaft Verdi. Im Mittelpunkt steht die Sorge, dass das geplante Gesetz Arbeitsplätze kostet und die Arbeitsstandards verschlechtert.
Auch die Krankenhausbetreiber teilen diese Bedenken. Sie warnen, dass der Entwurf in der vorliegenden Form die Gesundheitsversorgung destabilisieren könnte.
Die zentrale Forderung der Protestierenden ist klar: Das Gesetz darf in seiner jetzigen Form nicht verabschiedet werden. Beschäftigte und Gewerkschaften drängen auf Nachbesserungen, um Stellenabbau und die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen zu verhindern. Ob sie damit durchdringen, hängt davon ab, ob die Abgeordneten auf ihre Kritik eingehen.
