Kulturminister Weimer gerät wegen umstrittenen Entscheidungen unter Druck
Luka Boucsein
Kulturminister Weimer gerät wegen umstrittenen Entscheidungen unter Druck
Wolfram Weimer, der Staatsminister für Kultur und Medien, steht wegen einer Reihe umstrittenener Entscheidungen zunehmend in der Kritik. Seine jüngsten Maßnahmen – von der Baustopp-Anordnung an der Deutschen Nationalbibliothek in Leipzig bis zum Ausschluss von Buchhandlungen von einer bedeutenden Auszeichnung – haben Proteste von Kultureinrichtungen ausgelöst und eine politische Debatte entfacht. Bundeskanzler Olaf Scholz hat Weimer öffentlich unterstützt, doch in mehreren Schlüsselbereichen hält der Widerstand an.
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Die aktuelle Welle der Kritik begann, als Weimer den Ausbau der Deutschen Nationalbibliothek in Leipzig vorläufig stoppen ließ. Kulturverbände, darunter der Börsenverein des Deutschen Buchhandels, verurteilten den Schritt als schädlich für das literarische Erbe. Zudem sagte er die Verleihung des Deutschen Buchhandlungspreises ab und wies den Verfassungsschutz an, die teilnehmenden Buchhandlungen zu prüfen – was de facto zu ihrem Ausschluss von der Auszeichnung führte.
Zuvor hatten Medien berichtet, Weimer habe versucht, Tricia Tuttle, die Direktorin der Berlinale, abzulösen. Die Entscheidung löste scharfe Kritik aus der Filmbranche und von Vertretern der Meinungsfreiheit aus. Unabhängig davon forderten die Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora und der Verein der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschist:innen (VVN-BdA) seinen Rückzug als Redner bei der Gedenkfeier zur Befreiung des ehemaligen Konzentrationslagers Buchenwald. Sie begründeten dies mit Bedenken gegenüber seiner Führung.
Im Bundestag räumte Oppositionsführer Friedrich Merz ein, dass Weimers Position stets umstritten sein werde, betonte aber, der Minister genieße weiterhin sein Vertrauen. Scholz verteidigte Weimer später und hob die Unterstützung für viele seiner Kulturpolitiken hervor. Offizielle Regierungsstellen haben die wachsenden Proteste und Klagen von Buchhändlern jedoch bisher nicht direkt thematisiert.
Weimers Entscheidungen spalten die Meinungen: Kultureinrichtungen und politische Gegner hinterfragen seinen Kurs. Zwar haben Scholz und Merz ihm Rückendeckung gegeben, doch der Widerstand aus zentralen Bereichen hält an. Rechtliche Auseinandersetzungen und öffentliche Proteste gegen seine Politik dürften in den kommenden Monaten weiter anhalten.
