Krankenkassen fordern höhere Steuern auf Tabak, Alkohol und Zucker – doch was bringt das?
Christos Schwital
Krankenkassen fordern höhere Steuern auf Tabak, Alkohol und Zucker – doch was bringt das?
Debatte über gesetzliche Krankenversicherung: Forderungen nach höheren Steuern auf ungesunde Produkte
Eine Diskussion über das deutsche System der gesetzlichen Krankenversicherung hat Forderungen nach höheren Steuern auf ungesunde Produkte laut werden lassen. Andreas Gassen, Vorsitzender des Spitzenverbandes der Gesetzlichen Krankenversicherung (KBV), schlug vor, die Preise für Tabak, Alkohol und zuckerhaltige Getränke anzuheben. Solche Maßnahmen könnten seiner Meinung nach gesundheitliche Probleme verhindern und gleichzeitig die finanzielle Belastung des Systems verringern.
In Deutschland sind Zigaretten im europäischen Vergleich weiterhin günstig. 2023 kostete eine Schachtel etwa 7 Euro – deutlich weniger als in Frankreich (11,50 Euro) oder den Niederlanden (11 bis 13 Euro). Nur in Tschechien waren die Preise niedriger (3 bis 5,50 Euro). Zudem hat Deutschland die niedrigsten Tabaksteuern in der EU: Auf eine Packung mit 20 Stück fallen 48,5 Prozent Steuern plus 19 Prozent Mehrwertsteuer an.
Gassen regte an, den Preis für eine Zigarettenpackung oder eine Flasche Wein um etwa 2 Euro zu erhöhen. Die Krankenkassen unterstützten den Vorschlag und argumentierten, dass höhere Tabaksteuern Raucher zum Aufhören motivieren könnten. Ulrike Elsner, Vorstandsvorsitzende des Verbands der Ersatzkassen (vdek), schlug vor, die zusätzlichen Einnahmen zu nutzen, um die Mehrwertsteuer auf Arzneimittel und medizinische Hilfsmittel von 19 auf 7 Prozent zu senken. Allein diese Änderung könnte der gesetzlichen Krankenversicherung jährlich rund sieben Milliarden Euro einsparen.
Die KBV empfahl zudem, die Finanzierung von Leistungen, die nicht direkt versicherungsbezogen sind, stärker aus Steuermitteln zu bestreiten. Die Vorschläge zielen darauf ab, die Kosten für das Gesundheitssystem zu senken und gleichzeitig die Bevölkerung zu einem gesünderen Lebensstil zu ermutigen.
Falls die Steuererhöhungen umgesetzt werden, könnten sich die Preise in Deutschland denen der Nachbarländer angleichen. Zudem würden durch die Senkung der Mehrwertsteuer Mittel für wichtige medizinische Produkte freigesetzt. Nun warten Gesundheitsbeamte auf weitere Beratungen, wie diese Reformen konkret umgesetzt werden können.
