Filmförderung in Deutschland: Koalition einigt sich auf umstrittene Streaming-Abgaben
Christos Schwital
Filmförderung in Deutschland: Koalition einigt sich auf umstrittene Streaming-Abgaben
Die deutsche Koalitionsregierung hat sich nach monatelangen Verhandlungen endlich auf neue Gesetze zur Filmförderung geeinigt. Das Vorhaben soll die Finanzierung der heimischen Filmbranche sichern – doch es gibt weiterhin Bedenken, ob die geplanten Regelungen ausreichend finanzielle Unterstützung bieten werden.
Die Gesetzesvorlage schreibt vor, dass Streamingdienste mindestens acht Prozent ihrer in Deutschland erzielten Einnahmen in die lokale Filmproduktion investieren müssen. Kritiker halten diesen Satz jedoch für zu niedrig, um internationale Standards zu erfüllen.
Mit der Entscheidung der Koalition wird ein Kurswechsel gegenüber früheren Entwürfen vollzogen. Ursprünglich hatten sich einige Mitglieder für freiwillige Abkommen mit den Streamingplattformen ausgesprochen – ein Ansatz, der von Wolfram Weimer unterstützt wurde. Diese Idee wurde nun zugunsten verbindlicher Investitionsvorgaben verworfen.
Sven Lehmann, stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien, betonte den erreichten Kompromiss. Dennoch bleiben zentrale Fragen offen, etwa zu Regelungen zur Rechteverteilung und einer Opt-out-Klausel, die die Wirkung des Gesetzes abschwächen könnte. Beobachter fordern verbindliche Zusagen und eine strenge Umsetzung, damit die Reform erfolgreich sein kann.
Als Vorbild wird häufig das französische Modell genannt, das mit einer Investitionsquote von 20 Prozent rund fünf Milliarden Euro für die Filmbranche generiert hat. Die in Deutschland geplanten acht Prozent – mit freiwilligen Zielen von bis zu zwölf Prozent – drohen demgegenüber deutlich weniger Wirkung zu entfalten. Experten warnen, dass das Gesetz ohne höhere Quoten und klare Sanktionen bei Nichteinhaltung kaum spürbare Veränderungen bewirken wird.
Die Koalition steht nun unter Zugzwang, zügig zu handeln. Verzögerungen könnten Filmemacher ohne die dringend benötigte Planungssicherheit zurücklassen. Zudem gilt ein attraktives Steuersystem als entscheidend, um die internationale Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu stärken.
Ziel der neuen Regelungen ist es, die deutsche Filmindustrie durch verpflichtende Investitionen zu stärken. Ob dies gelingt, hängt jedoch von strengeren Quoten und einer konsequenten Umsetzung ab. Ohne diese könnte das Gesetz die Wirkung verfehlen, die Länder wie Frankreich bereits vorweisen.
Die Koalition hat versprochen, das Gesetzgebungsverfahren ohne weitere Verzögerung einzuleiten. Damit soll sowohl für Produzenten als auch für Streamingdienste die nötige Stabilität geschaffen werden.
