Ex-FDP-Politiker Wissing fordert klare Neuausrichtung seiner alten Partei
Klaus-Dieter Stahr
Ex-FDP-Politiker Wissing fordert klare Neuausrichtung seiner alten Partei
Der frühere FDP-Politiker Volker Wissing hat seine Partei aufgefordert, ihre künftige Ausrichtung klar zu definieren. Seine Äußerungen fallen in eine Phase, in der die Freien Demokraten im Mai einen neuen Vorsitzenden wählen wollen. Wissing, einst eine führende Persönlichkeit der FDP, verließ die Partei nach dem Scheitern von Bundeskanzler Olaf Scholz' Koalitionsregierung.
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Wissing hatte zuvor als Generalsekretär der FDP gedient, bevor er die Partei Anfang dieses Jahres verließ. Nach seinem Austritt blieb er als parteiloses Mitglied in der Regierung. Nun kritisiert er vor allem die jüngere Rechtswendung der FDP sowie deren anhaltende Wahlniederlagen.
Unter dem aktuellen Vorsitzenden Christian Dürr habe die FDP einen "libertären Kurs" eingeschlagen, so Wissing. Er wirft der Partei vor, lediglich Trends zu folgen, statt eine klare Vision zu entwickeln. Dürr und Henning Höne kandidieren nun für den Parteivorsitz; die endgültige Entscheidung soll auf dem Parteitag im Mai fallen.
Wissings zentrale Sorge gilt der Frage, welche Zukunftsperspektive die FDP den Wählern bieten will. Ohne eine deutliche programmatische Linie, so seine Warnung, drohe der Partei ein weiterer Bedeutungsverlust. Die anstehende Vorstandswahl im Mai wird über den künftigen Weg der FDP entscheiden. Wissings Aussagen spiegeln die anhaltenden Debatten über Identität und Strategie der Partei wider – das Ergebnis könnte ihre Rolle in der deutschen Politik auf Jahre hinaus prägen.
