Bundesregierung plant strengere Social-Media-Regeln für Minderjährige
Klaus-Dieter Stahr
Bundesregierung plant strengere Social-Media-Regeln für Minderjährige
Die deutsche Bundesregierung erwägt strengere Regeln für Kinder und Jugendliche in sozialen Medien. Bundesfamilienministerin Karin Prien hat ihre Unterstützung für die Pläne bekräftigt. Endgültige Entscheidungen sollen jedoch erst nach Vorlage eines Berichts einer Expertenkommission im Juni fallen.
Prien betonte, dass neue Maßnahmen einen Ausgleich zwischen Schutz, Stärkung und Teilhabe schaffen müssten. Sie stimmte mit Bundesinnenminister Alexander Dobrindt in zwei zentralen Punkten überein: einer stärkeren elterlichen Verantwortung und einer besseren Medienkompetenz für junge Nutzer:innen.
Dobrindt hatte sich zuvor gegen ein vollständiges Verbot sozialer Medien für Minderjährige ausgesprochen. Stattdessen plädierte er für einen differenzierteren Ansatz. Die Regierung wird nun die Erkenntnisse der Expertenkommission prüfen, bevor sie einen Gesetzesentwurf ausarbeitet.
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Das geplante Maßnahmenpaket zielt darauf ab, Bedenken hinsichtlich der Onlinesicherheit und digitaler Gewohnheiten zu adressieren. Konkrete Einschränkungen oder Durchsetzungsmethoden wurden von offizieller Seite bisher nicht genannt. Eine endgültige Entscheidung über die Regeln wird nach Vorlage des Kommissionsberichts im Juni erwartet. Die Regierung plant, auf Basis der Empfehlungen ein Gesetzespaket vorzulegen. Im Mittelpunkt steht weiterhin der Schutz junger Nutzer:innen unter Einbindung von Eltern und Pädagog:innen.
