Berlin-Mitte bleibt autofreie Zone ein Traum – Bürgerbegehren scheitert an Unterschriftenmangel
Herlinde Jungfer
Berlin-Mitte bleibt autofreie Zone ein Traum – Bürgerbegehren scheitert an Unterschriftenmangel
Vorstoß für drastische Autoverkehrs-Reduzierung in Berlin-Mitte scheitert an fehlender Unterstützung
Ein Vorhaben, den Autoverkehr im Berliner Stadtzentrum radikal einzuschränken, ist gescheitert, nachdem die Initiatoren nicht genug Unterschriften sammeln konnten. Das geplante Gesetz, das von der Gruppe Autofreies Berlin unterstützt wurde, hätte den Großteil der Privatfahrzeuge innerhalb des S-Bahn-Rings verboten. Trotz großen öffentlichen Interesses an einem besseren ÖPNV-Angebot verfehlte die Initiative bis zum Stichtag am 8. Mai die benötigte Anzahl an Unterschriften.
Das geplante Bürgerbegehren zielte darauf ab, die Innenstadtstraßen durch ein weitgehendes Fahrverbot für Privatwagen umzugestalten. Nur Einsatzfahrzeuge, Taxis, Busse und kleine Elektrofahrzeuge wären noch zugelassen gewesen. Berliner:innen hätten jährlich zwölf selbst gewählte Tage erhalten, an denen sie uneingeschränkt in der Zone fahren dürfen.
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Um zur Abstimmung zugelassen zu werden, benötigte die Kampagne 174.000 Unterschriften. Bis zum Ablauf der Frist wurden jedoch nur 140.000 gesammelt. Selbst bei einer Annahme hätte das Gesetz vor Herausforderungen gestanden: Eine strenge Kontrolle wäre notwendig gewesen, um massenhafte Zuwiderhandlungen zu verhindern. Zudem sahen Ausnahmeregelungen und Härtefallklauseln im Plan weitere Komplexität vor.
Trotz des Scheiterns der Initiative bleibt die öffentliche Meinung mehrheitlich für eine Verringerung der Autonutzung offen. Eine aktuelle Umfrage ergab, dass 59 Prozent der Berliner:innen dafür sind, Autospuren für Busse oder Straßenbahnen umzuwidmen – vorausgesetzt, der ÖPNV wird dadurch beschleunigt. Fast ein Viertel der Fahrzeuge innerhalb des S-Bahn-Rings sind bereits gewerbliche Fahrzeuge, was auf eine gewisse Flexibilität im Verkehrsaufkommen hindeutet.
Das gescheiterte Bürgerbegehren zeigt sowohl den Wunsch nach Veränderung als auch die Hindernisse bei der Umsetzung. Zwar kam der konkrete Vorschlag nicht voran, doch die Debatte über Autobeschränkungen in Berlin wird voraussichtlich nicht verstummen. Viele Einwohner:innen befürworten weiterhin den Ausbau eines effizienteren Nahverkehrs und weniger Privatwagen in der Innenstadt.
